Dienstag, 6. August 2013

Kanzler 5 - Helmut Schmidt. Der Lotse (1999)


Helmut Schmidt (* 23. Dezember 1918 in Hamburg) war von 1974 bis 1982 Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Unter seiner Regierung wurde die Umvolkungspolitik innerhalb der Bonner Republik weiter vorangetrieben; er ist zudem deren erster Schuldenkanzler. In seinen letzten Lebensjahren wird Schmidt von den BRD-Medien vorwiegend als weiser Grandseigneur der Politik präsentiert. Schmidt ist öffentlichkeitswirksamer Tabaksüchtiger.

Nach dem Rücktritt Willy Brandts als Regierungschef wählte der Bundestag Schmidt am 16. Mai 1974 mit 267 Ja-Stimmen zum 5. Kanzler der Bundesrepublik. Die größten Herausforderungen während seiner Amtszeit waren die weltweite Wirtschaftsrezession und die Ölkrisen der 1970er Jahre, die die Bundesrepublik unter seiner Führung besser überstand als die meisten anderen Industriestaaten, sowie die Rentenfinanzierung 1976/77 und der Kampf der Rote Armee Fraktion (RAF). Seine frühere Verhandlungsbereitschaft, speziell bei der Entführung von Peter Lorenz 1975, verlor er später. Er verfolgte von da an eine unnachgiebige harte Linie, die ihm mitunter harsche Kritik seitens der Angehörigen von Opfern einbrachte.

Schmidt ist entschiedener Befürworter der Stromerzeugung aus Kernkraft. 1977 beabsichtigte seine Regierung die Errichtung einer Anlage zur Wiederaufarbeitung von Kernbrennstoffen in Gorleben.

Gemeinsam mit dem französischen Staatspräsidenten Valéry Giscard d’Estaing, mit dem ihn eine persönliche Freundschaft verbindet, verbesserte Schmidt die deutsch-französischen Beziehungen und verwirklichte entscheidende Schritte hin zur weiteren europäischen Integration. So wurde kurz nach Schmidts Amtsübernahme der Europäische Rat etabliert, und auch die wirtschaftspolitisch bedeutendste Maßnahme seiner Regierungszeit ergriff er in Zusammenarbeit mit Giscard: die Einführung des Europäischen Währungssystems und der Europäischen Währungseinheit (ECU) zum 1. Januar 1979, aus denen später die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion und der Euro hervorgehen sollten. Auf eine Idee Schmidts und Giscards ging auch die Gründung der Gruppe der 7 (G7) zurück.

Im Jahr 1977 drängte Schmidt auf den sogenannten NATO-Doppelbeschluss, der die Aufstellung von Mittelstreckenraketen in Westeuropa vorsah, dies aber mit einem Verhandlungsangebot an die Sowjetunion verband, beiderseits auf diese Waffensysteme zu verzichten. Dieser Beschluss war in der Bevölkerung und vor allem in der eigenen Partei sehr umstritten. Aus der Protestbewegung gegen den NATO-Doppelbeschluss, die sich mit der wachsenden Zahl von Umweltschützern verband, ging am Ende von Schmidts Regierungszeit die neue Partei der Grünen hervor.

Im Spätsommer 1982 scheiterte – vor allem an Differenzen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik (Bundeshaushalt, öffentliche Verschuldung, Beschäftigungsprogramme) zwischen SPD und FDP – die von ihm geführte sozialliberale Koalition. Am 17. September 1982 traten sämtliche FDP-Bundesminister (Hans-Dietrich Genscher, Gerhart Baum, Otto Graf Lambsdorff und Josef Ertl) zurück. Schmidt übernahm daher zusätzlich zum Amt des Bundeskanzlers noch das Amt des Bundesministers des Auswärtigen (wie als einziger Bundeskanzler sonst nur Konrad Adenauer) und führte die Regierungsgeschäfte ohne Mehrheit im Bundestag weiter. Am 1. Oktober 1982 wurde durch ein konstruktives Misstrauensvotum mit den Stimmen von CDU, CSU und der Mehrheit der FDP-Fraktion Helmut Kohl zu seinem Nachfolger im Amt des Bundeskanzlers gewählt.

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